Zuletzt aktualisiert: Dezember 13, 2023
Kunden, die sich für unsere Serviceleistungen interessieren, sollten sich auf jeden Fall die verschiedenen Geschäftsbedingungen im Vorfeld durchlesen. Dort sind alle wichtigen Informationen zusammengefasst.
Definition und Erklärungen
Erklärung
Begriffe, die mit einem grossgeschriebenen Anfangsbuchstaben beginnen, unterliegen den folgenden Bedingungen. Die Bedeutungen der Begriffe sind immer dieselben. Dabei ist es egal, ob der Begriff im Plural oder im Singular beschrieben wird.
Definitionen
Die Definitionen gelten alle zum Zweck der verschiedenen Geschäftsbedingungen. Sie sollten von den Kunden im Vorfeld immer ganz genau durchgelesen werden.
- Das verbundene Unternehmen: Hinter einem verbundenen Unternehmen versteckt sich ein Unternehmen, das entweder von einer Partei kontrolliert wird oder die in bestimmten Angelegenheiten kontrolliert wird. Es kann aber auch sein, dass beide unter einer gemeinsamen Kontrolle stehen. Als Kontrolle wird im Allgemeinen das Eigentum bezeichnet, das mehr als 50 Prozent der Geschäftsanteile, der Kapitalbeteiligung sowie der Anteil an anderen Wertpapieren ausmacht. Dann besteht gleichzeitig auch das Recht an verschiedenen Wahlen wie beispielsweise die Wahl der Direktoren oder bei der Wahl zu anderen leitenden Positionen mit abstimmen zu können.
- Land: Bei dem Land handelt es sich um das Bundesland Schleswig Holstein Unternehmen: In der bestehenden Vereinbarung wird das Unternehmen sowohl als „uns“ oder aber auch als „unsere“ bezeichnet. Die Adresse des Unternehmens lautet: E-abnehmen.com, in Soldingen. Das Unternehmen ist in der Henkelstrasse 26 lokalisiert.
- Die angebotenen Dienstleistungen können von jedem elektrischen Gerät abgerufen werden. Dabei kann es sich nicht nur um Mobiltelefone, sondern auch um einen Rechner oder ein digitales Tablet handeln.
- Dienst: Als Dienst wird direkt die Webseite bezeichnet. Dort werden die verschiedenen Dienstleistungen des Unternehmens angeboten.
- Bedienungen: Die Bedienungen werden in den Geschäftsbedienungen ebenfalls unter dem Begriff „Bedingungen“ aufgeführt. Die Bedienungen stellen gleichzeitig auch eine vollständige Übereinstimmung zwischen dem Unternehmen und dem jeweiligen Nutzer dar. An die Bedienungen müssen sich beide Seiten halten.
- Soziale Medien Dienste von Drittanbietern: Dahinter verstecken sich Dienste oder Informationen, die lediglich von Drittanbietern zur Verfügung gestellt werden. Der Nutzer kann diese Dienstleistungen ebenfalls in Anspruch nehmen. Die Webseite: Bei der Webseite handelt es sich um E-abnehmen.com
- Die Geschäftsbedingungen beziehen sich direkt auf den Nutzer, der sich für die Inanspruchnahme der Serviceleistungen entscheidet. Dabei kann es sich sowohl um private Personen als auch um juristische Personen handeln.
Die Einwilligungserklärung
Die Geschäftsbedingungen bestimmen die Nutzung der Serviceleistungen. Dabei handelt es sich um die Vereinbarung zwischen dem Unternehmen selbst und dem Nutzer. In den aufgeführten Bedingungen werden die Rechte und Pflichten der Nutzer genau aufgeführt, die sich auf die Nutzung der verschiedenen Dienstleistungen beziehen.
Die Nutzung selbst sowie der Zugang zu den Dienstleistungen setzt voraus, dass der Nutzer die geltenden Datenschutzrichtlinien akzeptiert. Die allgemeinen Geschäftsbedingungen sind für jeden Nutzer gültig, der sich für die Inanspruchnahme der Dienstleistungen entscheidet und einen Zugriff auf diese haben möchte.
Sollten Sie die angebotenen Dienstleistungen nutzen, dann klären Sie sich gleichzeitig auch mit den geltenden Datenschutzrichtlinien einverstanden. Wenn Sie mit Teilen der Datenschutzverordnung nicht einverstanden sind, dann können die Serviceleistungen von Ihnen nicht in Anspruch genommen werden.
Des Weiteren muss ein Nutzer vor der Inanspruchnahme der Serviceleistungen versichern, dass er älter als 18 Jahre ist. Für Personen, die jünger als 18 Jahre sind, ist die Nutzung der Serviceleistungen nicht gestattet.
Sowohl der Zugang zu den verschiedenen Serviceleistungen als auch die anschliessende Nutzung ist von der Zustimmung der Datenschutzrichtlinien abhängig. Diese müssen sowohl akzeptiert als auch eingehalten werden.
Die Datenschutzrichtlinien beschreiben das Verfahren, welches zur Erfassung und zur anschliessenden Verwendung der Personendaten der Nutzer angewendet wird. Jeder Nutzer wird genau über die entsprechenden Datenschutzrichtlinien informiert. Zudem werden Sie genau darüber informiert, wie Sie durch das Gesetz geschützt sind. Wir empfehlen jedem Nutzer, die Datenschutzrichtlinien im Vorfeld genau durchzulesen. Erst dann sollte man sich für die Nutzung der Serviceleistungen entscheiden.
Links, die auf eine andere Webseite weiterleiten
In der Beschreibung der verschiedenen Serviceleistungen können sich Links befinden, die auf Webseiten von Drittanbietern weiterleiten. Diese Links gehören nicht dem Unternehmen selbst an und werden somit auch nicht von diesen kontrolliert.
Das Unternehmen hat keinerlei Kontrolle über den Inhalt oder die geltenden Datenschutzrichtlinien der Webseiten von Drittanbietern. Somit wird dafür auch absolut keine Verantwortung übernommen. Der Nutzer erkennt dieses an und erklärt sich zudem als einverstanden, dass wir keine Verantwortung für direkten oder indirekt entstandenen Schaden oder Verluste übernehmen. Des Weiteren wird von dem Unternehmen keine Haftung bezüglich der Nutzung von Drittanbietern übernommen.
Wir empfehlen jedem Nutzer die Geschäftsbedingungen und die geltenden Datenschutzrichtlinien von Drittanbietern genau durchzulesen, bevor deren Dienste in Anspruch genommen werden.
Beendigung
Das Unternehmen kann einem Nutzer komplett ohne vorherige Vorwarnung die Nutzung der Serviceleistungen kündigen. Der Grund dafür ist dabei komplett irrelevant. Sollte ein Nutzer beispielsweise gegen die geltenden Konditionen verstossen oder diese nicht wie vorgeschrieben einhalten, dann hat das Unternehmen das Recht, die Nutzung der Serviceleistung zu kündigen.
Im Falle einer Kündigung erlischt das Recht der Dienstleistungs-Nutzung sofort. Somit haben Sie keinen Anspruch mehr auf die Nutzung der verschiedenen Serviceleistungen.
Die Eingrenzung der Haftung in der Schweiz
Ganz unabhängig von Schäden, die möglicherweise entstehen können, ist die Haftung eines Unternehmens sehr begrenzt. Dies beziehe sich unter anderem auch auf die Haftung von Zulieferern und anderen Organisationen des Unternehmens. Im Falle einer Haftung ist der Rechtsanspruch auf den Betrag eingegrenzt, der von dem Nutzer tatsächlich für die entsprechende Dienstleistung bezahlt wurde. Sollte der Nutzer jedoch absolut keine Dienstleistung in Anspruch genommen haben, dann ist der Betrag auf 100 Euro begrenzt.
Insofern es sich in dem entsprechenden Rechtsrahmen befindet, wird von dem Unternehmen keine Haftung für seine Lieferanten auf direkt oder indirekt entstandene Folgeschäden übernommen. Dies gilt unter anderem auch für einen entgangenen Gewinn oder den Verlust von entsprechenden Daten. Zudem wird keine Haftung für Personenschäden oder eine Geschäftsunterbrechung übernommen. Sollte es aufgrund der Nutzung der Dienstleistungen zu einem Verlust der Privatsphäre kommen, dann haftet das Unternehmen ebenfalls nicht dafür. Dies tritt selbst dann ein, wenn das Unternehmen auf einen Schaden hingewiesen wurde und die angebotene Abhilfe den eigentlichen Zweck nicht erfüllt.
Es gibt bestimmte Länder, in denen der Ausschluss einer Garantie oder aber die Haftungsbeschränkung für Schaden, die beiläufig entstanden sind, nicht gelten. Dazu gehören unter anderem auch entstandene Folgeschäden sowie die Beschränkung der Nutzung.
In einigen Fällen treffen die beschriebenen Situationen nicht auf die Situation des Nutzers zu. In den Ländern ist die entsprechende Haftung einer Partei immer auf die gesetzlich vorliegende Masse begrenzt.
Wie unterscheidet sich der „wie bestehende“ von dem „wie verfügbaren“ Haftungsausschluss?
Die Serviceleistungen können entweder „wie bestehend“ oder aber auch „ wie verfügbar“ angeboten werden. Von dem Unternehmen und dessen Partnern werden weitestgehend alle geltenden Rechte und Garantien abgelehnt. Dies gilt unter anderem auch für die Dienstleister sowie die verschiedenen Lizenznehmer. Dabei kann es sich sowohl um die gesetzlichen Garantien als auch um die stillschweigenden Garantien der geltenden Marktgängigkeit handeln.
Von dem Unternehmen werden keinerlei Verpflichtungen oder Garantien übernommen. Des Weiteren werden auch keine Zusicherungen von Unternehmensseite gegeben, da die Serviceleistung genau den Vorstellungen der Nutzer entspricht.
Zudem gibt es keine Zusicherung, dass der Dienst mit anderen Systemen oder Softwaren genutzt werden kann und somit komplett ohne eine Unterbrechung funktioniert.
Das Unternehmen und die Unternehmens-Anbieter geben keine Zusicherung und Garantie ab, dass die Verfügbarkeit der Dienstleistungen sowie die entsprechenden Produkte und Materialien fehlerfrei zur Verfügung stehen. Dies gilt unter anderem auch für die Inhalte und Informationen in Bezug auf die Aktualität und Korrektheit.
In einigen Rechtsordnungen ist der Ausschluss von bestimmten Einschränkungen oder Garantien von Nutzern nicht erlaubt. Somit kann es sein, dass ein Teil der beschriebenen Bedingungen oder sogar alle nicht auf den Nutzer zutreffen und er diesen nicht unterliegt. In einem solchen Fall werden dann die allgemeinen Gewährleistungsausschüsse im Rahmen des bestehenden Rechts angewendet.
Das geltende Recht in der Schweiz
Die beschriebenen Bedingungen und die Nutzung der verschiedenen Dienste unterliegen dem Gesetz der Schweiz mit dem Ausschuss der bestehenden Normen. Zudem kann die Nutzung der Dienstleistungen noch anderen lokalen, internationalen oder auch nationalen Gesetzen unterliegen.
Streitigkeiten
Sollte es während der Nutzung des Services zu Problemen kommen, dann sieht sich der Nutzer in der Pflicht, seine Anliegen zuerst direkt mit dem Unternehmen zu klären. Dabei handelt es sich um eine informelle Lösung. Das Unternehmen bietet dem Nutzer dann verschiedene Lösungsvorschläge an.
Für Kunden aus der EU
Sollten Sie ein Kunde sein, der aus der EU kommt, dann gelten für Sie die Bestimmungen des jeweiligen Landes. In diesem Fall die Bestimmungen der Schweiz.
Die Einhaltung der beschriebenen Gesetze in anderen Ländern
Bevor sich ein Kunde für eine Dienstleistung entscheidet, muss er sicher sein, dass er sich in keinem Land befindet, in dem die Regierung terroristische Aktionen unterstützt. Zudem darf sich das Land nicht auf der Liste mit den verbotenen Parteien befinden.
Der Verzicht und die Bedeutung der Salvatorischen Klausel
Trennung
Sollten die beschriebenen Bestimmungen nicht erfüllt werden oder nicht durchsetzbar sein, dann werden die Bestimmungen so angepasst, dass das eigentliche Ziel der Nutzungsbestimmungen in jedem Fall eingehalten werden kann. Die geltenden Rechte dürfen dabei auf keinen Fall verletzt werden. Die anderen Bestimmungen bleiben dabei nach wie vor bestehen.
Der Verzicht
Die Nutzungsbedingungen müssen in jedem Fall eingehalten werden. Zudem müssen die bestehenden Pflichten von dem Nutzer in jeder Hinsicht eingehalten werden, wie dies in den Nutzungsbestimmungen aufgeführt wurde. Der Nutzer hat nicht das Recht, nach Ablauf der Dienstleistung ein Recht erneut geltend zu machen oder die Leistung zu einem späteren Zeitpunkt erneut zu verlangen.
Die Übersetzung der Geschäftsbedingungen
Der Fall kann eintreten, dass es sich bei den allgemeinen Geschäftsbedingungen um eine Übersetzung handelt. Sollte es jedoch zu einem Rechtsstreit kommen, dann gilt der Originaltext als Rechtsgrundlage. Dabei spielt es keine Rolle, in welcher Sprache der Originaltext geschrieben wurde.
Anpassung und Veränderung der bestehenden Bedingungen
Das Unternehmen kann die Bedingungen und Konditionen im Laufe der Zeit verändern oder anpassen. Wann dies geschieht, wird individuell von dem Unternehmen entschieden. Im Falle von Änderungen in den Bedingungen wird der Nutzer genau darüber informiert. Bei Änderungen, die für Sie relevant sind, erhalten Sie bereits 30 Tage vor dem Inkrafttreten der entsprechenden Änderung einen Hinweis. Somit kann sich der Nutzer auf die Änderungen vorbereiten.
Nutzer, die auch nach dem Inkrafttreten der Änderungen auf die Dienstleistungen des Unternehmens zugreifen, erklären sich mit den geltenden Bedingungen nicht einverstanden. Nutzer, die jedoch mit den neuen Konditionen nicht einverstanden sind, können diese auch nicht mehr in Anspruch nehmen und somit nicht mehr auf die angebotenen Dienstleistungen zugreifen.
Nehmen Sie mit uns Kontakt auf
Haben Sie Fragen zu den verschiedenen Konditionen und Geschäftsbedingungen? Dann warten Sie nicht mehr lange, sondern kontaktieren Sie uns direkt:
- Mail: ch@E-abnehmen.com
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